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6.4.2016 Bericht zur Elektronischen Kampfführung der Bundeswehr in Daun

Am Vormittag des 6. Aprils hatten ein Dutzend Friedensaktivisten mit einer Protestaktion vor der Heinrich-Hertz-Kaserne in Daun gegen die deutsche Kriegsunterstützung durch die Elektronische Kampfführung Bundeswehr protestiert: „ELOKA tötet heimlich“ und „Krieg beginnt hier“ stand auf Schildern und Transparenten, es gab Redebeiträge von Siglinde Cüppers (DFG-VK Flensburg) und Markus Pflüger (AG Frieden Trier) die sich für Abrüstung und eine Schließung der militärischen Einrichtung aussprachen. Am Abend referierte Siglinde Cüppers von der DFG-VK Flensburg auf Einladung von AGF Trier, Friedensgruppe Daun in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung RLP dazu in Trier
Kriegsbeteiligung ohne Parlament?
Die Referentin gab einen Überblick über die Formen der militärischen Aufklärung der Bundeswehr und wie sie in die NATO Kriegsstrategie eingebunden ist.  „Es gibt keinen Kampfeinsatz ohne vorherige militärische Aufklärung.“ Sie zeigte  unterschiedliche Methoden der militärischen Aufklärung und die damit verbundene Rüstung wie Fregatten, Aufklärungspanzer Hummel und feste Bodenstationen mit den Wullenwever Antennen­anlagen wie in Daun. Die speziellen Einheiten seien seit 2013 als „ELOKA“ in allen Teil­streit­kräften der Bundeswehr. Zu Wirkmöglichkeiten der Aufklärungssysteme im Kriegs­einsatz kritisierte Cüppers: „Die Bundeswehr hat sich darüber eine Sonderstellung in der NATO gesichert und beteiligt sich damit auch ohne Bundestags­beschluß an Kriegseinsätzen.“
Daun als Schnittstelle
In der Heinrich-Hertz-Kaserne in Daun werden die Daten und Informationen der mobilen Bodenstationen der Elektronischen Kampfführung ausgewertet und mit den Daten und Informationen über die Antennenanlagen Daun, Bramstedtlund und Gablingen verknüpft.. Dadurch sei die Heinrich-Hertz-Kaserne in Daun die Schnittstelle zwischen den mobilen Bodenstationen und den festen Bodenstationen und habe eine besondere Bedeutung als Auswertungszentrale der Elektronischen Kampfführung. Die Heinrich-Hertz-Kaserne verfüge zudem über die technische Möglichkeiten die Daten von Mobiltelefonen zu kopieren. Das sei durch eine Kleine Anfrage im Bundestag durch den Abgeordneten von Bündnis90/Die Grünen Christian Ströbele aufgedeckt worden.
Aufklärung über Elektronische Aufrüstung
Die Referentin verlangte Aufklärung über die Aufrüstung der Bundeswehr im Cyberkrieg: „EloKa und Drohnen sind Beispiele für besonders heimtückische Mordwerkzeuge, die zur systematischen Hinrichtung von Menschen eingesetzt werden.“
Im Anschluss gab es eine kontroverse Diskussion über die Bedeutung dieser neuen Kampf­führung der Bundeswehr. Die Referentin abschließend: „Es ist unsere Aufgabe, die Kriegs­beteiligung der Bundeswehr zu thematisieren, die Auswirkungen öffentlich darzustellen und militärische Konfliktlösung in Frage zu stellen, da wir die Abschaffung der Bundeswehr fordern“


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